Abschiebungsstopp nach Afghanistan – Jetzt! #keinsicheresLand
Aufruf zur Demonstration am 11.02.2017 in Düsseldorf
Treffpunkt: 13.30 Uhr vor dem DGB NRW (Friedrich-Ebert-Str.34)
Kundgebung: 15 Uhr vor dem Landtag NRW
Afghanistan ist nicht sicher. 2016 hat sich die Lage laut aktuellem UNHCR-Bericht noch einmal drastisch verschlechtert. Auch die Zahlen belegen das: im Jahr 2016 wurden von Januar bis September 5835 ZivilistInnen verletzt und 2562 getötet – so viele verletzte ZivilistInnen hat es in Afghanistan seit acht Jahren nicht gegeben! Nicht nur einzelne Regionen – nein – das ganze Gebiet Afghanistans ist von einem innerstaatlichen Konflikt betroffen!
In den letzten Jahren wurden – zu Recht! – nie mehr als 12 afghanische Staatsbürger pro Jahr aus Deutschland in ihr Herkunftsland abgeschoben. Die Sammelabschiebung vom Flughafen Frankfurt/M. nach Kabul am 14.12.16 stellt einen Tabubruch dar. Es war die erste größere Abschiebung nach Afghanistan seit 12 Jahren. 2017 hat am 23. Januar bereits eine weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan stattgefunden. Diesem Trend muss Einhalt geboten werden!
Abschiebungen in ein Kriegsland sind menschenrechtlich nicht zu verantworten! Wir fordern NRW-Innenminister Jäger auf, sich für einen bundesweiten, dauerhaften Abschiebungsstopp nach Afghanistan einzusetzen. In der Zwischenzeit müssen die Länder ihren Handlungsspielraum ausnutzen: Innenminister Jäger kann für Nordrhein-Westfalen einen dreimonatigen Abschiebungsstopp nach Afghanistan erlassen.
Am 11. Februar werden Menschen in ganz Deutschland einen Abschiebungsstopp nach Afghanistan fordern und zwar JETZT, denn: Afghanistan ist #keinsicheresLand
Weitere Demonstrationen sind am 11.02. bisher für Berlin, Hamburg, Hannover, Rostock, Nürnberg, Wiesbaden, Trier und Erfurt angekündigt.